Standards und Symbole
Transkulturelles Verwalten in modernen Protektoraten
Prof. Dr. Hans Christian Röhl, Prof. Dr. Wolfgang Seibel, Ursel Alice Reich, Martin Welz, Agne Vaicekauskaite
Abstract
„Moderne Protektorate“ werden durch die Internationale Gemeinschaft, zumeist unter UN-Mandat, im Namen von Friedenssicherung, Demokratie und Menschenrechten errichtet. Sie müssen ihre eigenen, auf einem Konglomerat von militärischen und zivilen, inländischen und internationalen, Regierungs- und Nichtregierungsorganisationen beruhenden Verwaltungsstrukturen arbeitsfähig und effektiv machen und sie müssen ein doppeltes Legitimationsproblem lösen, nämlich die Rechtfertigung der Intervention in der politischen Öffentlichkeit der Entsendestaaten und in den Interventionsgebieten. Eine zentrale Rolle spielen hierbei die allenfalls vagen internationalen Vorgaben für akzeptables Verwalten, die sowohl innerhalb der internationalen Verwaltung selbst als auch gegenüber der Bevölkerung in den Interventionsgebieten den legitimierenden Maßstab des Interventionshandelns bilden.
Das interdisziplinäre Projekt fragt, ob und wie sich diese Maßstäbe in der konkreten Verwaltungssituation bewähren und welche Rückwirkung ihre Anwendung und Durchsetzung auf die Standards selber hat. Dazu untersucht das politikwissenschaftliche Teilprojekt, mit besonderem Schwerpunkt auf "transitional justice" und "disarmament, demobilization, and reintegration"-Programme in Burundi und Sierra Leone, mit welchen Strategien die Durchsetzung dieser internationalen Normen erreicht wird. Eine besondere Rolle spielen hier demonstrative Symbole guter und gerechter Staatsführung. Das rechtswissenschaftliche Teilprojekt, mit einem Fokus auf die UN-Verwaltung im Kosovo, fragt nach normativ bewirkten Rückkopplungsprozessen zwischen abstrakten Standards und konkreter Anwendungsebene und nach rechtsschutzähnlichen Mechanismen.