Schutzklauseln als Integrationsmechanismus
Abstract
Das Vorhaben soll die Rolle von Schutzklauseln im Integrationsprozess beleuchten. Schutzklauseln werden als Vorschriften eines Vertrages verstanden, die es einer Partei in einer besonderen Situation ermöglichen, vertragliche Pflichten zu suspendieren, d.h. sich für eine bestimmte Zeit durch den Vertrag legitimiert „vertragsbrüchig“ zu verhalten. Schutzklauseln heben so im Vorfeld eines Vertrages streitige Punkte heraus und unterstellen die Konfliktlösung für die Zukunft der juristischen Ebene. Ausgehend von einer Sammlung, Systematisierung und Analyse verschiedenster Schutzklauseln aus dem Völker-, Europa- und auch aus dem nationalen Recht will die Arbeit der Frage nachgehen, inwieweit die juristische Einhegung tatsächlich zur Konfliktlösung beitragen kann bzw. unter welchen Umständen die juristische Verarbeitung Konflikte nur lösen kann. Damit soll die Arbeit einen Beitrag zur integrativen Funktion des Rechts leisten.